Liebe Rostockerinnen und Rostocker

seien Sie herzlich willkommen auf dieser Seite für unabhängige Sachpolitik mit Herz und Verstand. Informieren Sie sich über die Arbeit der Fraktion Rostocker Bund in der Bürgerschaft durch tagesaktuelle Informationen unserer Vorsitzenden.

Tagesaktuelles: https://ob2019.wordpress.com/aktuelles/

Mit der Kraft der Ideen und vieler Erfahrungen treten wir gegen die Macht des Geldes und der Parteien an – in der Hoffnung, dass die Bürger*innen sich bei ihrer Meinungsbildung nicht allein von kostspieligen Werbekampagnen, Versprechen und schönen Worten leiten lassen.

Wir wissen seit vielen Jahren, worauf wir uns einlassen und was uns bald täglich begegnet: Die Freude am aktiven Mitgestalten unserer Heimatstadt, ebenso wie die Anfeindungen, denen unabhängige und selbstlose Politik ausgesetzt ist. Mit Mut, Herz und Haltung möchten wir diese Herausforderungen meistern, gemeinsam mit den Einwohner*innen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Unsere Fraktion besteht aus Parteilosen unterschiedlicher Herkunft, die ein Motto eint: Demokratie leben – glaubwürdig handeln.

Programmatisch stehen wir für die Verfechtung von Bürgerinteressen selbst dann, wenn dies aussichtslos erscheint, sowie für neue Denkansätze im Sinne einer Über│Morgen│Stadt. Wir streiten für Rostock als Stadt der Bürger, Kultur & Innovation.

Kurzfassung unseres Programms

Wir erleben eine Zeitenwende, digital und gesellschaftlich. Fragen sind neu zu stellen und Antworten gemeinsam zu finden. Wie wollen wir arbeiten und leben? Was geschieht mit unserer Demokratie? Zukunft ist mutig und ideologiefrei zu denken sowie gemeinwohl- und lösungsorientiert zu gestalten. Wir brauchen keinen Wettbewerb, wer zuerst auf die Bremse tritt, sondern einen Wettstreit der Ideen für eine Über│Morgen│Stadt, in der wir gemeinsam Zukunft gestalten.

Unsere Vision für Rostock: Binnen 10 Jahren entwickeln wir uns zu einer Kultur- & Innovationsstadt. Rostock versteht sich als kreativer Motor und wird im Schulterschluss mit den Umlandgemeinden zu einer Zukunftsregion von Technologie, Talent & Toleranz. Grundsäulen der Entwicklung sind Wirtschaft, Wissenschaft & Kultur in einer aktiven Bürgerkommune, in der Gemeinsinn und Quartiersentwicklung in den Mittelpunkt rücken. Was kann Rostock für mich tun & was tue ich für Rostock? Durch Perspektiven und Beteiligung wächst neues Selbstbewusstsein.

Unsere Vision für die Stadtverwaltung: Die Verwaltung entwickelt sich zu einer echten Partnerin für alle, sie bietet einen hervorragenden Verwaltungsservice und versteht sich als innovative Problemlöserin. Einwohner- und Unternehmensfreundlichkeit sind selbstverständlich. Rostock kämpft für eine Verbesserung der Kommunalfinanzen.

Zum Konzept von Rostock als Stadt der Bürger gehört ein neues Miteinander, beginnend beim Stadtoberhaupt: Wir fordern regelmäßige themenoffene Debatten, einen Einwohnerdialog. Zudem soll ein*e Bürgerbeauftragte*r installiert werden, ähnlich wie beim Land MV. Einwohner*innen sollen in höherem Maße den städtischen Haushalt mitentscheiden können, mit einem stadtteileigenen Budget in Höhe von 2,- EUR/Einwohner*in (bei 210.000 Einwohner*innen = 420 TEUR).

Rostock soll generationengerecht und enkeltauglich gestaltet werden, bei der Quartiersentwicklung, den Finanzen und der Infrastruktur. Die Generationen sind miteinander zu vernetzen, nicht nur bei Spielplätzen, auch beim Wohnen und in stadtteilbezogenen Projekten. Stadtentwicklung ist neu auszurichten, hin zur Einheit von Arbeiten, Wohnen & Leben im Stadtteil. Kleingärten und Parks in jedem Quartier als Orte der Erholung und Begegnung sollen selbstverständlich sein.

Öffentliche Räume sind sicher zu gestalten. Ein kurztaktiger und preisgünstiger ÖPNV ist abzusichern, auch mit einer Zuschusserhöhung an die RSAG und schrittweisen Umsetzung des Wiener Modells (365,-EUR Jahresticket). Stadtteilmanager & Stadtteiltische soll es in allen Stadtteilen geben.

Zum Konzept von Rostock als Stadt der Kultur & Bildung gehört die Neudefinierung der kulturellen Kraft der Stadt als Kulturregion für über 400.000 Einwohner*innen. Rostock muss endlich eine eigene Kulturentwicklungsplanung vornehmen und zugleich einen Kulturlastenausgleich mit dem Umland anstreben. Kulturpatenschaften zwischen Kultureinrichtungen und Unternehmen sollten selbstverständlich werden. Interkulturelles und interreligiöses Verständnis könnte in einem Haus der Vielen wachsen.

Die Sanierung von Kitas, Schulen und Sporthallen ist fortzusetzen, ein städtischer Bildungs- und Schulcampus in der Südstadt (Groter Pohl) zu errichten. Stadtteilbezogene Bildungsangebote sind abzusichern und in einer Bildungslandschaft zu vernetzen. Der Vereinssport ist in dieses Netzwerk einzubinden. Das öffentliche Schwimmen ist ebenso abzusichern wie der Bau der kombinierten Schwimm- und Eishalle. Urbane Fitnesspfade würden die Lebensqualität erhöhen.

Zum Konzept von Rostock als Stadt der Innovation gehören die Förderung von innovativen Unternehmen und die Absicherung von Bestandsunternehmen. In Schwerpunktbranchen ist eine Clusterpolitik zu verfolgen (maritime Wirtschaft, Biotechnologie, Maschinenbau, Medizintechnik, Logistik, Tourismus). Die Containerlinie Rostock – Kaliningrad mit einer Anbindung an die „Neue Seidenstraße“ ist abzusichern, ebenso wie eine Kooperation von Stadt und Wirtschaft. Eine schnellere Mautfreiheit des Warnow-Tunnels würde Entwicklungen beschleunigen.

Die sich entwickelnde strategische Allianz zwischen Stadt und Universität ist zu vertiefen. Die Kooperation von Südstadt- und Universitätsklinikum ist auszubauen und eine gemeinsame Trägerschaft beider Klinika unter Beibehaltung der Eigenständigkeit der Häuser anzustreben. Kinderuniversität und Seniorenakademie könnten sich zu einer Bürgeruniversität weiter entwickeln.

Ziel einer Stadtverwaltung als Partnerin für alle soll eine Kultur der Ermöglichung und Problemlösung sein. Serviceorientierung und Transparenz für Einwohner*innen und Unternehmen sowie innerhalb der Verwaltung müssen an erster Stelle stehen. Das Prinzip „Ein Ansprech-partner“ (One-Stop-Governance) ist umzusetzen und die Digitalisierung voranzutreiben. Papierkram sollte von zu Hause erledigt werden können (elektronische Verwaltungsverfahren & Bauakte). Hierfür sollen zugleich Ansprechpartner und Computerterminals in den 5 Ortsämtern zur Verfügung stehen. Ortsämter als Türöffner zur Verwaltung und bürgernahem Konfliktmanagement sind zu erhalten.

Innerhalb der Verwaltung sind Teamgeist, Motivation und Eigenverantwortung zu stärken. Es soll eine Ideen-Börse für Mitarbeiter*innen mit Prämienzahlung geben. Die Senatsbereiche sind neu zu strukturieren, ein 4. Senatsbereich: Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bau soll geschaffen werden. Das Rechtsamt ist wieder zu errichten, ein Amt für Arbeit, Wirtschaft, Digitalisierung entsteht, es wird eine*n Referent*in für Zukunftsfragen geben. Das Thema Sicherheit bekommt einen neuen Stellenwert, sei es bei der Absicherung der Infrastruktur und Gefahrenabwehr, bei der Gestaltung öffentlicher Räume, der Präventionsarbeit oder Schaffung von Gemeinschaftsstrukturen